STOP-TTIP-LEV
CETA, TTIP und TISA betrifft uns alle, weil es in unser privates und kommunales Leben eingreift!
Wir stellen uns vor:
Wer sind wir? Wir sind engagierte und interessierte Bürgerinnen und Bürger, die in Leverkusen und den angrenzenden Nachbargemeinden leben und sich zu einer überparteilichen Initiative zusammengeschlossen haben. Wir fühlen uns betroffen von dem, was durch die zurzeit verhandelten sogenannten „Freihandelsabkommen“ (TTIP, CETA und TiSA) der EU auf uns zukommt. Sind wir als Einzelpersonen in Leverkusen betroffen? Ja. Sind kommunale Belange Leverkusens betroffen? Ja. Die bisher bekannten Informationen, die aus den TTIP-Geheimverhandlungen nach außen dringen, lassen erkennen, dass es nicht um unsere Interessen, sondern in erster Linie um die Interessen global agierender Konzerne geht:
(ein Film von Attac und
Stiftfilm / Jonas Kramer
)
- TTIP gefährdet unsere Gesundheit: Was in den USA erlaubt ist, soll auch in der EU legal werden. So wäre der Weg frei für Gen-Essen, Hormonfleisch und Fracking.
- TTIP öffnet Privatisierungen Tür und Tor: Das Abkommen wird es Konzernen er-leichtern, auf Kosten der Allgemeinheit höhere Gewinne bei Gesundheit, Wasser-versorgung, Bildung, Kultur und anderen bisher öffentlichen Dienstleistungen zu machen.
- TTIP untergräbt die Freiheit: Es droht noch umfassendere Überwachung und Gänge-lung von Internetnutzern. Exzessive Urheberrechte erschweren den Zugang zu Kul-tur, Bildung und Wissenschaft.
- TTIP höhlt den Rechtsstaat aus: Ausländische Konzerne können Staaten künftig vor nicht öffentlich tagenden Schiedsstellen auf hohe Schadensersatzzahlungen ver-klagen, wenn sie Gesetze verabschieden, die ihre Gewinne schmälern. Eine Revision gegen die Schiedssprüche, die geheim sind, ist nicht vorgesehen.
- TTIP ist praktisch unumkehrbar: Einmal beschlossen, sind die Verträge für gewählte Politiker nicht mehr zu ändern. Denn bei jeder Änderung müssten alle Vertrags-partner zustimmen. Deutschland allein könnte aus dem Vertrag ohnehin nicht aus-steigen, da die EU den Vertrag abschließt.
Alle TTIP-Verhandlungen werden zwischen EU-Kommission und den USA geheim geführt, die Abgeordneten des Bundestages sind ganz, die des Europäischen Parlaments weitgehend ausgeschlossen. Ein solch weitreichendes Vertragswerk sollte offen und transparent verhandelt werden. Wir wollen nicht erst informiert werden, wenn das voraussichtlich einige tausend Seiten umfassende Vertragswerk ausverhandelt ist und unveränderbar auf dem Tisch liegt.
Was können wir tun?
Darüber wollen wir mit Ihnen – interessierten Einzelpersonen und Leuten aus Bürgerinitiativen, Organisationen, Vereinen, Verbänden, Parteien, Kirchen und Gewerkschaften – diskutieren. Wir haben eine „Aktionsplattform“ geschaffen, die wir Stop-TTIP-Lev genannt haben. Im bisher bekannten TTIP-Vertragsentwurf gibt es vieles, was wir in keinem Fall akzeptieren sollten. Wir halten eine breitere öffentliche Diskussion für dringend notwendig und wollen dazu beitragen, dass sich die Leverkusener Öffentlichkeit über die Probleme, die mit TTIP auf uns alle zukommen können, informiert. Unser Ziel ist es, TTIP zu verhindern. Dazu braucht es ein breites Bündnis.
Nächste mögliche Schritte: im persönlichen Umfeld, am Stammtisch, im Verein über TTIP sprechen; mehr Öffentlichkeit schaffen; unsere gewählten VertreterInnen im Stadtrat einbinden; Multiplikatoren und politische Entscheidungsträger ansprechen, anrufen, anschreiben.
TTIP betrifft uns alle, weil es in unser privates und kommunales Leben eingreift!
Schreiben Sie uns, wenn Sie mehr Informationen brauchen oder mitmachen wollen.
Wir melden uns so schnell wie möglich: info@stop-ttip-lev.de oder
Brigitte Schneider, E-Mail: Brigitte.Schneider@stop-ttip-lev.de
Reinhart Marggraf-Stein, E-Mail: Reinhart.Marggraf-Stein@stop-ttip-lev.de
Peter Röhrig, E-Mail: peter.roehrig@stop-ttip-lev.de
