STOP-TTIP-LEV
CETA, TTIP und TISA betrifft uns alle, weil es in unser privates und kommunales Leben eingreift!
NEUE AKTION GEGEN CETA
CETA, das „Frei“-Handelsabkommen zwischen der EU und Kanada, ist noch längst nicht gelaufen. STOP-TTIP-LEV sammelt Unterschriften für die Volksinitiative „NRW gegen CETA und TTIP“. Was hat NRW damit zu tun? Die „Frei“-Handelsabkommen können ohne die Zustimmung von Bundestag und Bundesrat nicht in Kraft treten. Der NRW-Landtag wird mit der Volksinitiative aufgefordert, die Landesregierung zu verpflichten, im Bundesrat gegen CETA zu stimmen. STOP-TTIP-LEV lehnt CETA unter anderem deshalb ab, weil die Parlamente in Deutschland bis auf Ebene der Städte und Gemeinden durch CETA in ihrer Entscheidungsfreiheit beschnitten werden können. Das Grundgesetz garantiert aber in Art. 28 (2) das „Recht, alle Angelegenheiten der örtlichen Gemeinschaft in eigener Verantwortung zu regeln“. Sie können die Volksinitiative an den folgenden Stellen unterschreiben:
Volkshochschule Leverkusen (Forum)
Am Büchelter Hof 9, 51373 Wiesdorf, geöffnet Di bis Do 11 bis 12 Uhr, Do 16:30 bis 19 Uhr
Buchhandlung Gottschalk
Mülheimer Straße 8, 51375 Schlebusch, geöffnet Mo bis Fr 9 bis 18:30, Sa 9 bis 14 Uhr
Stadtbibliothek Wiesdorf, Rathaus-Galerie
Friedrich-Ebert-Platz 3d, 51373 Wiesdorf, geöffnet Di bis Fr 11 bis 19 Uhr; Sa 11 bis 14 Uhr
Stadtbibliothek Opladen
Peter-Neuenheuser-Straße 7, geöffnet Mo 13 bis 19 Uhr; Di 13 bis 17 Uhr; Do 10 bis 13 Uhr; Fr 13 bis 17 Uhr
Schul- und Stadtteilbibliothek Schlebusch
Morsbroicher Str. 77, geöffnet Mo und Do 10 bis 12 Uhr und 14 bis 17 Uhr
NaturGut Ophoven
Talstraße 4, 51379 Opladen, geöffnet Mo bis So 7 bis 19 Uhr
Schloss Morsbroich
Gustav-Heinemann-Straße 80, 51377 Alkenrath, geöffnet Di, Mi, Fr, Sa, So 11 bis 17 Uhr, Do 11 bis 21 Uhr
Faltblatt zur Volksinitiative "NRW gegen CETA & TTIP":
http://nrw-gegen-ceta.de/infomaterial-download
Wir brauchen weitere Unterstützung
Wir würden uns freuen, wenn Sie uns über Ihre Teilnahme per Email informieren, damit wir Ihnen in Zukunft weitere Informationen schicken können.
